Karlsruher Anmaßungen

In seinem umstrittenen „Klimaurteil“ hat das Bundesverfassungsgericht im März 2021 die Grundrechte den angeblichen Erfordernissen eines „Klimaschutzes“ untergeordnet, der mutmaßlich durch einen „menschengemachten Klimawandel“ erforderlich werde. Kritiker verweisen darauf, dass sich das Gericht dabei auf nebulöse Begrifflichkeiten, unbewiesene Behauptungen und…

„Steht der Klima-Weltuntergang unmittelbar bevor?“

Am 19.5.2021 führte die SWG gemeinsam mit der Landesgruppe Rheinland-Pfalz/Saarland der AfD im Bundestag eine Veranstaltung zum Thema „Steht der Klima-Weltuntergang unmittelbar bevor?“ durch. Referent war der bekannte Klimaexperte Dr. Sebastian Lüning. Wir verweisen hier auf die Videoaufzeichnung der Veranstaltung…

Rechtsstaatlichkeits-Defizit?

Von Prof. Dr. Eberhard Hamer Die EU rügt zurzeit Polen und Ungarn, dass sie die europäischen Rechtsstaatlichkeits-Standards nicht einhielten. So würde die Presse politisch gesteuert, würden die Gerichte politisch besetzt und habe die Exekutive auch entscheidendes Weisungsrecht bei den Staatsanwälten.…

Der Intensivbettenskandal

Das Gutachten von neun Wissenschaftlern um den Medizinprofessor Matthias Schrappe schlug vergangene Woche ein wie eine Bombe. Schrappe und seine Kollegen stellen darin die Behauptung der Regierung massiv in Frage, es habe in der Corona-Pandemie überhaupt jemals eine Überlastung des…

Corona-Impfstoffe und Ethik

Der Verein „Ärzte für das Leben e.V.“ wirft in einem Beitrag vom 24.3.2021 noch einmal eine Problematik bezüglich der Corona-Impfstoffe auf, die in der Diskussion der letzten Monate weitgehend untergegangen ist: Fast alle Corona-Impfstoffe enthalten Zelllinien von im Mutterleib getöteter…

China und Rußland

Von Dr. Walter Post Am 6. Mai 2021 veröffentlichte die chinesische englischsprachige Zeitschrift „Global Times“ unter dem Titel „Kein Weg für Washington, den Sieg im Kalten Krieg zu wiederholen“ ein bemerkenswertes Editorial. Die „Global Times“ ist ein halb offizielles Organ…

„Ein Verfassungsgerichtsurteil, das sich auf fragwürdige Quellen stützt“

In einem skandalösen Urteil hat das politisierte Bundesverfassungsgericht die Grundrechte unter angebliche Notwendigkeiten eines „Klimaschutzes“ gestellt und damit der weiteren Abschaffung des Rechtsstaates und der Demokratie Vorschub geleistet. In seiner Begründung stützt sich das Gericht auf mehr als fragwürdige Quellen,…