Sündenböcke

Wenn Unrechtsregime nicht mehr weiterwissen, weil ihnen das Volk auf die Schliche kommt, werden zur Ablenkung Sündenböcke gesucht, die man für alle Folgen jener Missetaten verantwortlich macht, die von den Machthabern selbst verursacht wurden. Die Geschichte ist voll von Beispielen.…

Wer steuert wen? Politik oder Justiz?

Von Prof. Dr. Eberhard Hamer Unser Staatsrecht kennt Gewaltenteilung, d.h. dass die Verwaltung (Exekutive) von der Politik (Legislative) gesteuert wird, dass aber die Rechtsprechung (Justiz) unabhängig die beiden anderen Gewalten am Recht justieren, also korrigieren soll. Dieses Gewaltenteilungsprinzip hat vor…

„Deutschland ist blind gegenüber der Bedrohung durch den Islamismus“

„Der Migrationsforscher Ruud Koopmans lehrt an der Humboldt-Universität zu Berlin. Gegenüber der Berliner Zeitung kritisierte er die Reaktion der Bundesregierung auf den islamistischen Anschlag von Würzburg. Diese hatte sich geweigert, den islamistischen Bezug des Vorfalls klar zu benennen. Laut Koopmans…

„China und die Uiguren“

China ist nach Rußland die größte Bedrohung der Weltmachtstellung der USA. Entsprechend geht Washington gegen Peking auf allen Ebenen vor. Natürlich auch mit dem Thema „Menschenrechte“. Seit Jahren kursieren Behauptungen, die chinesischen Machthaber begingen einen „Genozid“ an den islamischen Uiguren,…