Die Führungskrise in den USA

Von Dr. Walter Post

Joe Biden leidet derzeit unter den schlechtesten Zustimmungswerten, die ein amerikanischer Präsident seit 1945 je hatte. Laut Umfrageergebnissen sind nur noch 38 Prozent aller Amerikaner mit seiner Amtsführung zufrieden, die Tendenz ist weiter fallend. Dabei ist zu berücksichtigen, daß Biden und seine Partei, die Demokraten, die gesamte Mainstream-Presse hinter sich haben und die Umfrageergebnisse sehr wahrscheinlich noch geschönt sind.

Diese Entwicklung kommt nicht überraschend. Biden zeigte bereits während des Wahlkampfes im Herbst 2020 Symptome von Demenz, und diese Krankheit hat bei ihm seither deutliche Fortschritte gemacht. Konnte Biden bei Beginn seiner Präsidentschaft noch kurze Reden vom Teleprompter ablesen, so hat er damit inzwischen zunehmende Schwierigkeiten. Und sobald er frei redet, endet dies immer häufiger in gestammeltem Unsinn. Seine Mitarbeiter sorgen dafür, daß er Fragen der Presse in der Regel nicht beantwortet. Pressekonferenzen sind sorgfältig geplante Theaterinszenierungen, bei denen ausgesuchte Journalisten ihre Fragen vorher schriftlich einreichen müssen.

Ungeachtet dessen hat Biden mit seinen wenigen Pressekonferenzen oder seinen äußerst seltenen Townhall-Auftritten bei einem wachsenden Anteil der amerikanischen Bevölkerung den Eindruck erweckt, daß er den Anforderungen seines Amtes geistig nicht mehr gewachsen ist.

Seine Fernsehansprachen an die amerikanische Nation hält Biden nicht, wie traditionell üblich, vom Oval Office des Weißen Hauses aus, sondern von einem kleinen Fernsehstudio, das extra in einem Verwaltungsgebäude gegenüber dem Weißen Haus, dem „Eisenhower Executive Office Building“, eingerichtet wurde. Der Grund dafür ist der, daß man in einem Fernsehstudio die Monitore, von denen Biden seine Reden abliest, sehr viel unauffälliger unterbringen kann als im Oval Office, außerdem sind die Journalisten besser zu kontrollieren.

Da Biden angesichts seines fortschreitenden körperlichen und geistigen Verfalls kaum mehr als eine Marionette ist, stellt sich die Frage, wer derzeit tatsächlich die USA regiert. Die Vizepräsidentin Kamala Harris wird inzwischen selbst von vielen Demokraten als eine Enttäuschung angesehen, ihre Umfragewerte sind noch einmal um zehn Prozent schlechter als die von Joe Biden und liegen bei nur 28 Prozent Zustimmung. Die politischen Aufgaben, die man Harris bisher übertragen hat, hat sie entweder gar nicht oder nur unzureichend erfüllt. Unmittelbar nach dem Amtsantritt der neuen Administration erannte Joe Biden Kamala Harris zum „Border Czar“ („Sonderbeauftragte für die Grenze“), um sich mit den Folgen der von Joe Biden selbst veranlassten Öffnung der Grenze zu Mexiko und der folgenden Migrationswelle auseinanderzusetzen. Harris hat in dieser brisanten Frage so gut wie gar nichts unternommen, wobei man ihr zugute halten muß, daß sie sich bei diesem Thema eigentlich nur schlechte „Publicity“ einhandeln kann. Die Masseneinwanderung über die mexikanische Grenze ist vom linken Flügel der Demokraten, dem Harris selber angehört, wie von den „globalistischen“ Milliardären, die die Demokraten finanzieren, gewollt, weshalb ihr de facto die Hände gebunden sind. Sollte Harris in dieser Frage irgendetwas unternehmen, was die Massenmigration auch nur bremst, ist ihre eine negative Berichterstattung in der Mainstream Presse sicher. Kürzlich wurde bekannt, daß Kamala Harris mit ihrer Ernennung zum „Border Czar“ alles andere als glücklich ist.

Ihr mangelndes Talent auf dem Parkett der internationalen Diplomatie hat sie anläßlich eines Staatsbesuch in der Sozialistischen Republik Vietnam unter Beweis gestellt. Nach ihrem Eintreffen in Hanoi am 24. August 2021 hielt sie öffentliche Reden, in denen sie auf Konfrontationskurs gegen die Volksrepublik China ging und die vietnamesische Regierung dazu bewegen wollte, sich auf die Seite der USA zu stellen. Die vietnamesische Regierung reagierte, indem sie dem chinesischen Botschafter in Hanoi mitteilte, daß die vietnamesische Regierung die Auffassungen der amerikanischen Vizepräsidentin in keiner Weise teile und daß die chinesische Regierung gut daran täte, die Aussagen von Harris schlicht zu ignorieren.

Dann brachte Kamala Harris das Kunststück fertig, in Vietnam einen Kranz für den 2018 verstorbenen Senator John McCain niederzulegen, der 1967 als Marinepilot in der Nähe von Hanoi abgeschossen worden war. Die Kranzniederlegung erfolgte an einem Denkmal für eine nordvietnamesische Flak-Einheit, die u.a. auch die A-4E „Skyhawk“ von John McCain abgeschossen hatte. Diese Kranzniederlegung durch die amerikanische Vizepräisentin stellt zweifellos einen diplomatischen Fauxpas dar, denn die meisten Mitglieder der heutigen vietnamesischen Regierung haben seinerzeit als Angehörige des Vietcong und der nordvietnamesischen Armee am Vietnamkrieg teilgenommen und werden diese Ehrung mit Kopfschütteln zur Kenntnis genommen haben.

Die Führung der Demokratischen Partei hat 2020 offenbar den Plan verfolgt zu haben, Joe Biden – notfalls mit massiven Wahlfälschungen – ins Weiße Haus zu bringen, um ihn nach zwei Jahren zum Rücktritt aus „gesundheitlichen Gründen“ zu bewegen. Kamala Harris hätte dann laut amerikanischer Verfassung nicht nur die Möglichkeit gehabt, als Präsidentin die letzten zwei Jahre der Biden-Präsidentschaft zu übernehmen, sondern sich 2024 und 2028 wiederwählen zu lassen, also insgesamt zehn Jahre zu regieren. In dieser Zeit wollten die führenden Kreise der Demokraten die amerikanische Wirtschaft und Gesellschaft großzügig umgestalten, umfassender noch als während des „New Deal“ von Franklin D. Roosevelt und der „Great Society“ von Lyndon B. Johnson.

Dieser Plan scheint aber nicht so zu funktionieren wie vorgesehen. Joe Biden wurde von der Führung der Demokraten ausgewählt und zum Präsidentschafskandidaten ernannt, weil er angesichts seiner bisherigen politischen Biographie allgemein als ein Vertreter des gemäßigten Flügels galt. Da Biden aber aufgrund seiner geistigen Verfassung mittlerweile leicht lenkbar ist, hat ihn der linke Flügel der Parteiführung benutzt, um ein radikales politisches Programm umzusetzen, daß die USA im Sinne der „Globalisten“ umfassend umgestalten soll. Dazu gehören auch rein ideologische Projekte wie „Woke Ideology“, „Critical Race Theory“, „Defund the Police“, „Green New Deal“ und andere mehr.

Diese Projekte werden aber, wie die Gouverneurwahlen vom 2. November 2021 in Virginia und New Jersey gezeigt haben, von der Mehrheit der amerikanischen Bevölkerung abgelehnt. Virginia und New Jersey sind traditionell „blaue“ Staaten, d.h. die Demokraten haben dort gewöhnlich die Mehrheit. In Virginia  wurde mit Glenn Youngkin aber ein Republikaner ins Gouverneursamt gewählt, der vor allem den Unmut über die ideologisierte Bildungspolitik („Critical Race Theory“) der Demokraten zu seinem zentralen Wahlkampfthema gemacht hatte. Und in New Jersey konnte sich der demokratische Kandidat für den Gouverneursposten nur äußerst knapp behaupten.

Unabhängige politische Beobachter in den USA sind einhellig der Meinung, daß die „Midterm Elections“ im November 2022 zum Senat und Repräsentantenhaus mit einer schweren Wahlniederlage für die Demokraten enden könnten. Ein Präsident Joe Biden bzw. eine Präsidentin Kamala Harris wären dann im Rest ihrer Amtszeit nur noch eine „lame duck“.

Für die derzeitige negative Beurteilung der Biden-Administration durch die Mehrheit der amerikanischen Bevölkerung ist in erheblichen Maße die dilettantische Wirtschaftspolitik verantwortlich. Die Biden-Administration will mit gigantischen Ausgabeprogrammen künstlich eine wirtschaftliche Hochkonjunktur schaffen, während sie gleichzeitig die amerikanische Öl-, Erdgas und Kohleindustrie aus ideologischen Gründen („Klimaschutz“) abzuwürgen versucht. Zu Zeiten von Präsident Trump waren die USA zum bedeutendsten Öl- und Gasproduzenten der Welt aufgestiegen, der sogar wieder fossile Brennstoffe exportierte. Nach nur zehn Monaten unter Biden müssen die Vereinigten Staaten Öl und Flüssiggas wieder aus Rußland importieren. Die Biden-Administration hat bisher zwei riesige Ausgabenprogramme zur Ankurbelung der Wirtschaft durch den Kongreß gebracht, ein Stimulus-Programm in Höhe von 1,9 Billionen (1.900 Milliarden) Dollar und ein Infrastrukturprogramm in Höhe von 1,2 Billionen Dollar. Ein Sozialprogramm in Höhe von 3,5 Billionen Dollar soll noch folgen. Wie von kritischen Beobachtern vorhergesagt haben diese präzedenzlosen Ausgabenprogramme die Inflation angeheizt, die in den USA derzeit offiziell bei 6.2 Prozent liegt, tatsächlich aber eher bei 13 Prozent betragen dürfte.

Weiterhin sind infolge der  Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie weltweit Produktionsengpässe und Kapazitätsprobleme im internationalen Schiffsverkehr entstanden, die sich u.a. in einem Mangel an Containern niederschlagen. Die Container-Krise wirkt sich wiederum negativ auf die amerikanischen Lieferketten aus, viele Produkte sind derzeit nicht oder nur begrenzt lieferbar, in den Supermärkten bleiben viele Ladenregale leer. In den amerikanischen Häfen gibt es einen riesigen Rückstau von Containern, gleichzeitig gibt es zu wenig Lkw-Fahrer, was daran liegt, daß diese in der Regel nur sehr schlecht bezahlt werden. Dank der üppigen finanziellen Corona-Hilfen lohnt es sich derzeit für viele Amerikaner nicht mehr, zu arbeiten.

Die großzügigen Transformationspläne der Führung der Demokratischen Partei sind also überraschend schnell in eine Krise geraten. Es begann bereits damit, daß die Wahlergebnisse 2020 weit weniger günstig ausgefallen sind, als die demokratische Führung sich wohl erhofft hatte. Im Repräsentantenhaus beträgt die Mehrheit sieben Stimmen, im Senat besteht nur eine hauchdünne Mehrheit, da die Vizepräsidentin Kamala Harris gleichzeitig Vorsitzende des Senats ist und ihre Stimme bei Stimmengleichheit den Ausschlag gibt. Außerdem hat die Führung der Demokraten die Geschwindigkeit des geistigen Verfalls von Joe Biden deutlich unterschätzt, wie sie gleichzeitig die politische Begabung von Kamala Harris erheblich überschätzt hat.

Tatsächlich hat sich das demokratische Establishment in eine Sackgasse manövriert. Es ist im Augenblick völlig offen, wie lange Joe Biden noch den äußeren Anschein erwecken kann, er würde das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten ausfüllen. Nach einem Rücktritt Bidens würde automatisch Kamala Harris Präsidentin, und mit ihr wäre eine Niederlage bei den Präsidentschaftswahlen 2024 so gut wie sicher. Ein freiwilliger Rücktritt von Kamala Harris gilt aufgrund ihres Charakters als ausgeschlossen. Könnte man sie in irgendeiner Weise aus dem Weg räumen, dann würde, wenn Harris bis dahin nicht selbst einen neuen Vizepräsidenten ernannt hätte, laut Verfassung „the Speaker of the House“ Nancy Pelosi Präsidentin werden. Nancy Pelosi ist aber mit ihren 81 Jahren alles andere als eine überzeugende Kandidatin, hinzu kommt, daß sie Probleme mit dem Alkohol hat und bei öffentlichen Reden schlichtweg betrunken war.

Die Demokraten haben derzeit das grundlegende Problem, daß sie keinen einzigen erfolgversprechenden Präsidentschaftskandidaten anzubieten haben. Stattdessen wurde in den letzten Wochen bekannt, daß es zwischen dem Mitarbeiterstab von Joe Biden und dem Stab von Kamala Harris erhebliche Differenzen und Rivalitäten gibt, und daß einige einflußreiche Leute in Washington eine Präsidentin Harris nach Möglichkeit verhindern wollen. Der Reporter Chad Pergram von „Fox News“ erhielt kürzlich eine Insider-Information, laut der es im Mitarbeiterstab von Joe Biden zwei Überlegungen gibt, wie man Kamala Harris als Vizepräsidentin los werden könnte: Man könnte sie zur Richterin am Supreme Court ernennen, oder sie mit Hilfe des 25th Amendment  (25. Verfassungszusatz zur Verfassung der Vereinigten Staaten) wegen Amtsunfähigkeit absetzen. Beide Vorgehensweisen sind jedoch verfahrenstechnisch kompliziert und mit vielen Fallstricken versehen. Am Supreme Court ist derzeit auch keine Richterstelle frei, und ob Kamala Harris überhaupt Richterin werden will, ist völlig offen.

Mittlerweile wird immer deutlicher, daß die Führung der Demokraten vereinfacht gesagt in zwei Fraktionen gespalten ist: eine Fraktion von Bill und Hillary Clinton sowie ihren Anhängern, zu denen mittlerweile auch die Familie Biden zu zählen ist, und eine andere Fraktion um Barack Obama und Susan Rice, die nach wie vor auf Kamala Harris setzen. Ein schlecht verhüllter Machtkampf zwischen verschiedenen Oligarchen, die in der amerikanischen Verfassung gar nicht vorgesehen sind, und gleichzeitig innerhalb des Washingtoner Regierungsapparates ist an sich schon problematisch. Die Situation wird aber weiterhin dadurch verschärft, daß die sog. „Neocons“, die das Department of State und damit die Außenpolitik beherrschen, an der Seite der Clintons stehen.

Die „Neocons“ sind Ideologen und wollen die Zustände der 1990er und 2000er Jahre wiederherstellen, in denen die USA die „einzig verbliebene Supermacht“ waren und eine „unipolare Weltordnung“ bzw. „regelbasierte Weltordnung“, die nach ihren Vorstellungen funktioniert, zu schaffen versuchten. Tatsächlich hat sich aber die Russische Föderation von den Wirren der 1990er Jahre mittlerweile gut erholt, und die Volksrepublik China ist, wenn man das Bruttosozialprodukt kaufkraftbereinigt erstellt, mittlerweile zur stärksten Wirtschaftsmacht der Welt aufgestiegen. Die Neocons glauben immer noch, daß sie Kraft ihrer überlegenen Intelligenz (die sie tatsächlich weit überschätzen) sowohl in Moskau wie in Beijing einen „Regime Change“ oder zumindest einen politischen Kurswechsel erzwingen können.

Der amerikanische Außenminister Antony Blinken wie der Nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan, die beide zur Clinton-Fraktion gehören, gelten als intellektuell drittklassig. Dennoch versuchen sie, angetrieben von den Neocons, die russische Führung unter Präsident Wladimir Putin in der Ost-Ukraine und die chinesische Führung unter Präsident Xi Jinping in der Taiwanfrage zu provozieren, in der Hoffnung, damit irgendwann irgendeinen Vorteil erlangen zu können. Tatsächlich hat Moskau die Ostukraine und Beijing die Taiwanfrage unmißverständlich zu einer roten Linie erklärt, bei deren Überschreitung man notfalls mit militärischer Gewalt reagieren werde.

Die Neocons halten dies für Bluff, aber im Falle der Ukraine hat bereits vor Jahren kein Geringerer als der seinerzeitige Präsident Barack Obama erklärt, daß die Russen in dieser Region die  militärische Vorherrschaft besitzen. Tatsächlich hat die Russische Föderation ihre militärische Überlegenheit mittlerweile noch weiter ausgebaut. Und im Falle eines Krieges um Taiwan hat die US Navy in den letzten Jahren mehrere theoretische Kriegsspiele veranstaltet und dabei jedesmal eine glatte Niederlage erlitten. Angesichts der militärischen Kräfteverhältnisse und der geographischen Lage ist der Inselstaat praktisch nicht zu verteidigen.

Anders als die Clinton-Fraktion und die Neocons scheinen Barack Obama und Susan Rice eine Verschärfung der Spannungen mit Moskau und Beijing eher verhindern zu wollen. Sowohl in der Ostukraine wie auf Taiwan können aber jederzeit Ereignisse eintreten, die unkontrollierbare Entwicklungen auslösen könnten. So haben Antony Blinken und das State Department die Regierung der Republik China auf Taiwan unter Präsidentin Tsai Ing-wen regelrecht dazu ermutigt, die Unabhängigkeit des Inselstaates von China zu erklären – was für die Führung der Volksrepublik den Kriegsfall bedeuten würde.

Nach einem „virtuellen“ Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Joe Biden und dem chinesischen Staatspräisdenten Xi Jinping sah es zunächst so aus, als ob es zu einer leichten Verbesserung der amerikanisch-chinesischen Beziehungen kommen würde, aber bereits nach wenigen Tagen machten erneute Versuche von Antony Blinken und dem State Department, die taiwanesische Regierung diplomatisch aufzuwerten, alle Hoffnungen wieder zunichte. Der Hintergrund ist der, daß die Clinton-Fraktion ist in den USA innenpolitisch in die Defensive geraten ist und deshalb außenpolitisch mit dem Feuer spielt.

Die Europäer nehmen in diesem gefährlichen Spiel nur Nebenrollen ein, aber im Falle einer ernsthaften Krise werden sie von den Folgen unmittelbar betroffen sein, und die könnten militärisch, politisch und wirtschaftlich äußerst unerfreulich werden. Dies gilt insbesondere für die sich zuspitzende Entwicklung in der Ukraine. Mehr dazu in Kürze.

Foto: Dr. Walter Post, Privatarchiv.

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