Parteigründung von „halb-rechts“? Mehr Fata Morgana als Realpolitik!

Wellen geschlagen hat am Wochenende eine von Tichys Einblick in Auftrag gegebene Insa-Umfrage. Danach könnten sich 25 Prozent der Befragten vorstellen, bei der Bundestagswahl eine Partei zu wählen, die sich zwischen CDU/CSU und AfD ansiedelt. Sieben Prozent würden sie „definitiv“ wählen, 18 Prozent „vielleicht“. Diese Umfrage befeuert Überlegungen bei unterschiedlichen Gruppen, noch vor der Bundestagswahl eine solche Formation vom Stapel zu lassen: ob Werteunion, einer Sammlung von Rest-Konservativen aus CDU und CSU, ob bei der einst von AfD-Gründer Bernd Lucke initiierten Absplittertung LKR oder bei Noch-AfD-Mitgliedern.

Erinnern wir uns: Die AfD erschien auch im Jahr einer Bundestagswahl, März 2013, mit einer aus allen Nähten platzenden ersten Veranstaltung in Oberursel mit rund 1.300 Zuhörern plötzlich auf der Bildfläche. Den Rest der Geschichte kennen wir. So ein Momentum kehrt nicht wieder.

Befeuert werden die Planspiele nicht zuletzt von einigen in der AfD, die des Kampfes müde sind sowie angesichts der drohenden Gesamtbeobachtung der AfD und aufgrund anderer Enttäuschungen auf gepackten Koffern sitzen. Einige aus der AfD ausgetretene Abgeordnete sind bereits ins Abklingbecken LKR gesprungen, als Einstieg in den Ausstieg aus der Politik. Engagement für die neue Partei existiert nicht. Das sind somit weltfremde Luftschlösser. Alle Absplitterungen der AfD gingen vorprogrammiert genauso unter wie ausnahmslos alle Versuche seit 1949, hierzulande eine Partei rechts der Union zu etablieren. Bis auf die AfD.

Die AfD ist unstreitig in existentieller Gefahr, weil ihr im Zuge zunehmender Repression und einem latent chaotischen und undisziplinierten Gesamtbild der Partei, nicht zuletzt einem Mangel an Führung, vernünftige und respektable Leute von der Fahne gehen oder schon gar nicht mehr eintreten. Nur werden sich die Intelligenteren unter ihnen nicht ausgerechnet einem neuen verkrachten Projekt von Verbitterten anschließen. Der Umgang mit einer Neugründung von Ex-AfDlern, die organisatorisch und finanziell bei Null anfangen darf, wird seitens der Medien und politischen Gegner genauso rücksichtslos und unfair sein wie gegenüber der AfD.

Die AfD ist die Marke für eine oppositionelle Kraft der rechten Mitte. Sie hat als einzige unverändert das Potential. Wird diese einmalige Chance verspielt, kehrt sie für unsere Generation nicht wieder. Es lastet also auf den politischen Akteuren eine historische Verantwortung, die aber nur zu wenigen durchgedrungen zu sein scheint. Die Insa-Umfrage kann allein dazu dienen, daß die AfD sich ihres Potentials besinnt. Die gemessenen 25 Prozent der Wähler muß sie eben durch ein gewinnenderes, überzeugenderes, sympathischeres Angebot erreichen. Das ist derzeit nicht der Fall.