US-Wahl Zwischenbericht 06.01.21 von Walter Post

*****

Anmerkung: Zur Stunde überschlagen sich die Ereignisse in Washington, DC. Das Capitol wurde gestürmt und es gibt Berichte über Feuer und Schüsse. Die Ratifizierung der Wahlmännerstimmen (in alphabetischer Reihenfolge) kam nicht weiter als „Arizona“.

*****

Bei der Stichwahl um die beiden Senatssitze in Georgia am 5. Januar 2021 zeigten sich die bereits vom 3. November 2020 bekannten Phänomene. Am Abend des 5. waren die beiden republikanischen Kandidaten Kelly Loeffler und David Perdue in Führung, in der Nacht wurde die Auszählung unterbrochen, und seit dem frühen Morgen sind die beiden demokratischen Kandidaten Raphael Warnock und Jon Ossoff mit einem hauchdünnen Vorsprung in Führung. In republikanischen Landkreisen funktionierten in auffallender Häufung die Dominion-Wahlmaschinen nicht richtig, die Wähler wurden vertröstet, sie sollten ihre Stimmzettel da lassen, man werde sie später, wenn die Maschinen repariert seien, einscannen. Es sind im Grunde die gleichen Betrugsmaschen wie am 3. November. [@PatrickByrne, 5. Dezember 2021] Prof. John C. Eastmann und ein IT-Team haben die Dominion-Maschinen in Georgia am 5./6. Januar „gehackt“ und sind dabei zu völlig eindeutigen Ergebnissen gekommen, die Maschinen haben genau so wie am 3. November „funktioniert“.

Mit dem Gewinn der beiden Senatssitze von Georgia durch die Demokraten ist die Strategie des republikanischen Mehrheitsführers im Senat Mitch McConnell gescheitert. McConnell und das republikanische Establishment wollen Trump loswerden und haben daher den Wahlbetrug am 3. November hingenommen, wenn nicht sogar unterstützt. Gleichzeitig wollten die „RINO’s“ mit Hilfe Trumps ihre Stellung im Repräsentantenhaus ausbauen (was ihnen gelungen ist) und ihre Mehrheit im Senat verteidigen. Ein Präsident Joe Biden wäre ohne eine demokratische Mehrheit im Senat eine „lahme Ente“, die kaum ein Gesetzgebungsverfahren durchbringen könnte. Mitch McConnell hätte als republikanischer Mehrheitsführer eine sehr starke Stellung gegenüber einem schwachen Präsidenten gehabt, und für 2024 plante man, einen dem republikanischen Establishment genehmen Kandidaten wie z.B. einen Bush im Weißen Haus unterzubringen.

Mit dem „Wahlsieg“ in Georgia und der Erringung des Weißen Hauses haben die Demokraten aber eine Position, von der aus sie die USA in ein Einparteiensystem umbauen können – wie sie es in Kalifornien bereits getan haben. Zwischen der Republikanischen Partei und ihrem Abstieg in die Bedeutungslosigkeit steht jetzt nur noch Donald Trump. Wenn Trump seine zweite Amtszeit durchsetzen sollte, dann bleibt Mike Pence Vizepräsident, und die Republikaner behalten eine hauchdünne Mehrheit im Senat (bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vizepräsidenten). Wahrscheinlich haben Loeffler und Perdue die Wahl in Georgia sogar gewonnen, aber Mitch McConnell und die „RINO’s“ können schlecht den Wahlbetrug vom 3. November hinnehmen und unterstützen und gegen den vom 5. Januar protestieren. Es bleibt rätselhaft, weshalb McConnell und seine Anhänger geglaubt haben, daß der eingespielte Betrugsapparat gegen sie am 5. Januar nicht zur Anwendung kommen würde.

Am heutigen 6. Januar hielt Donald Trump um 12 Uhr EST vor dem Weißen Haus eine Rede vor einer riesigen Menge, die auf bis zu eine Million Menschen geschätzt wird. Er gab seiner Hoffnung Ausdruck, das Vizepräsident Mike Pence „das Richtige“ tun werde, legte nochmals umfassend zahllose Details der Wahlfälschungen vom 3.November 2020 dar und forderte die Menge auf, anschließend über die Pennsylvania Avenue vor den Kongreß zu ziehen, um den republikanischen Abgeordneten und Senatoren moralisch den Rücken zu stärken. (President Trump at the Save America March, 6. Januar 2021)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.